ÖVP-Bürgermeister von Groß Gerungs tritt zurück

Überraschung in der Stadtgemeinde Groß Gerungs im Bezirk Zwettl: "Bürgermeister Maximilian Igelsböck verzichtet per 28. Februar 2022 auf sein Bürgermeisteramt der Stadtgemeinde Groß Gerungs. Aufgrund der gesetzlichen Vorlagen muss innerhalb von zwei Wochen eine Neuwahl des Bürgermeisters stattfinden", heißt es in der kurzen Mitteilung. Eine Stellungnahme über Igelsböcks Beweggründe steht aus - der scheidende VP-Stadtchef hält sich bezüglich der Gründe bedeckt.

In die Schlagzeilen war die Gemeinde wegen der Wahl von Stadträten gekommen. Die nach der Gemeinderatswahl vom Jänner 2020 in Groß Gerungs (Bezirk Zwettl) vorgenommene Aufteilung der Stadträte war überraschend vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) für ungültig erklärt worden und sorgte für einen Paukenschlag in der Politlandschaft. Alle fünf Posten waren in der Kommune bisher von der ÖVP besetzt, die beim Urnengang mit 68,11 Prozent die Absolute verteidigt hatte. Die Bürgerliste Germs sowie die FPÖ klagten und bekamen Recht.

Umstrittene Kür von Stadträten

Bei der Kür von Stadträten und geschäftsführenden Gemeinderäten wird üblicherweise das sogenannte d'Hondtsche Verfahren angewendet. In Niederösterreichs Gemeindeordnung war dieses Wahlverfahren für die Gemeindevorstände allerdings nicht explizit angeführt. Von einer Zuteilung nach den von den jeweiligen Parteien erreichten Prozentwerten ausgegangen, würde sowohl der SPÖ als auch der FPÖ ein Stadtratsposten zustehen. Die Gemeinde wählte dennoch wieder fünf Stadträte aus den Reihen der ÖVP und bekam erneut eine Rüge vom Höchstgericht - mehr dazu hier.

Nachfolger von Igelsböck soll Vizebürgermeister Christian Laister werden - darauf einigten sich bereits die örtlichen VP-Parteigremien.